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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von brigittanemeth.com

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8. Einlösung von Aktionsgutscheinen
9. Anwendbares Recht
10. Gerichtsstand
11. Alternative Streitbeilegung
    
    

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von brigittanemeth.com (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Waren abschließt. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.

1.2 Diese AGB gelten entsprechend für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Nach Auswahl der Waren und Abschluss des elektronischen Bestellprozesses gibt der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er eine schriftliche oder in Textform (Fax oder E-Mail) abgegebene Auftragsbestätigung übermittelt, die Ware liefert oder den Kunden zur Zahlung auffordert. Erfolgt keines dieser Ereignisse innerhalb der Frist, gilt das Angebot als abgelehnt.

2.4 Wählt der Kunde eine von PayPal angebotene Zahlungsart, erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg. Nähere Informationen hierzu finden sich in den PayPal-Nutzungsbedingungen.

2.5 Bei Auswahl von „Amazon Payments“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über Amazon Payments Europe s.c.a., Luxemburg. Der Vertrag kommt mit Auslösung der Zahlungsanweisung zustande.

2.6 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Abgabe der Bestellung in Textform (z. B. E-Mail) übermittelt. Ein darüber hinausgehender Zugang zum Vertragstext besteht nicht, es sei denn, der Kunde verfügt über ein Kundenkonto.

2.7 Der Kunde kann mögliche Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung erkennen und über die üblichen Funktionen des Browsers oder der Tastatur korrigieren.

2.8 Die Bestellabwicklung erfolgt in der Regel per E-Mail. Der Kunde ist für die Richtigkeit seiner E-Mail-Adresse verantwortlich.

3. Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Kunde den Verkäufer (info@brigittanemeth.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail oder Brief) über den Entschluss zum Widerruf informieren.

Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

Folgen des Widerrufs:

3.1 Der Verkäufer erstattet dem Kunden alle Zahlungen (außer Zusatzkosten bei abweichender Versandart) unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen ab Eingang des Widerrufs. Die Rückzahlung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel, sofern nicht anders vereinbart.

3.2 Die Rückzahlung kann verweigert werden, bis der Verkäufer die Ware zurückerhalten hat oder ein Nachweis über die Rücksendung vorliegt.

3.3 Der Kunde hat die Waren spätestens 14 Tage nach Widerruf zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Ware rechtzeitig abgesendet wird.

3.4 Die Rücksendekosten trägt der Kunde.

3.5 Der Kunde haftet nur für Wertverluste, wenn diese durch einen Umgang mit der Ware entstanden sind, der zur Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendig war.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die in den Produktbeschreibungen genannten Preise sind Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten werden separat ausgewiesen.

4.2 Bei Lieferungen außerhalb der EU können zusätzliche Kosten wie Bankgebühren oder Zölle anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.

4.3 Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Online-Shop kommuniziert.

4.4 Bei Auswahl von „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über SOFORT GmbH, München. Voraussetzungen sind ein für SOFORT freigeschaltetes Online-Banking-Konto sowie Authentifizierung und Bestätigung der Zahlungsanweisung.

4.5 Bei Auswahl von „Shopify Payments“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über Stripe Payments Europe Ltd., Dublin. Stripe kann weitere Zahlungsdienste nutzen.

4.6 Wird eine direkt über „Stripe“ angebotene Zahlungsart gewählt, gelten ebenfalls die Bedingungen von Stripe.

4.7 Wählt der Kunde „Klarna“, erfolgt die Abwicklung über Klarna Bank AB (publ), Schweden. Weitere Informationen befinden sich auf der Website von Klarna.

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Sofern der Verkäufer den Versand anbietet, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift innerhalb des im Online-Shop angegebenen Liefergebiets, sofern nicht anders vereinbart. Maßgeblich ist die bei der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift.

5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstandenen angemessenen Kosten. Dies gilt nicht im Hinblick auf die Kosten der Hinsendung, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts die in der Widerrufsbelehrung getroffene Regelung.

5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Kunden über. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend davon geht die Gefahr auch bei Verbrauchern auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Ware an den Spediteur übergeben hat, wenn der Kunde diesen mit der Ausführung der Versendung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person nicht zuvor benannt hat.

5.4 Der Verkäufer behält sich den Rücktritt vom Vertrag im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vor. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer das Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat und mit dem Zulieferer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

5.5 Aus logistischen Gründen ist eine Selbstabholung nicht möglich.

5.6 Gutscheine werden dem Kunden wie folgt bereitgestellt:

• per Download
• per E-Mail

6. Eigentumsvorbehalt

Hat der Verkäufer in Vorleistung zu treten, behält er sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises vor.

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Soweit in den nachfolgenden Regelungen nichts anderes bestimmt ist, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

7.2 Für Verträge über die Lieferung von Waren gilt:

• Ist der Kunde Unternehmer, hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung.
• Für neue Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
• Bei gebrauchten Waren sind die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen.
• Die Verjährungsfrist beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

7.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht:

• für Ansprüche auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen des Kunden,
• für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,
• für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
• für eine etwaige Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Updates für digitale Produkte.

7.4 Die gesetzlichen Verjährungsfristen für etwaige gesetzliche Rückgriffsansprüche bleiben unberührt.

7.5 Ist der Kunde Verbraucher, wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden möglichst direkt beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8. Einlösung von Aktionsgutscheinen

8.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen unentgeltlich ausgegeben werden und vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine“), sind nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum einlösbar.

8.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich dies aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

8.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

8.4 Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

8.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.

8.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrags eine der übrigen angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

8.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

8.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

8.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der fehlenden Berechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

9. Anwendbares Recht

Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien findet das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Bestimmungen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10. Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz in Österreich, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Gebiets der Republik Österreich, ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, sofern der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist jedoch in allen Fällen berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

11. Alternative Streitbeilegung

11.1 Die EU-Kommission stellt unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

11.2 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.